Blitzer-Apps sollen erlaubt werden
LawBlog - Vekehrsexperten von CDU und FDP wollen Radarwarner legalisieren. Dabei haben sie offenbar vor allem Blitzer-Apps im Auge, wie sie heute für jedes Smartphone und Navigationsgerät erhältlich...
View ArticleESO-Blitzer vs. Sonnengott Kahn
strafrechtsblogger - Und wieder einmal eine Meldung aus der beliebten Reihe: Was macht ehemalige Fußballgrößen eigentlich mit Otto Normalbürger gemein? Unterkategorie: Promi trifft Blitzer. Nachdem es...
View ArticleNeues vom Blitzer: Poliscan Speed ist eine Black Box
kLAWtext - Lang, lang ist´s her. In einem meiner ersten Beiträge auf kLAWtext befasste ich mich mit dem Radargerät "Poliscan Speed", das damals auch im benachbarten Mannheim aufgestellt worden war. Das...
View ArticleVerkehrsstrafrecht: Behörde droht nach Facebook-Post mit MPU
Anwalt & Strafverteidiger Blog - In Peine hat die Polizei direkt hinter einem festinstallierten Blitzer eine mobile Radarkontrolle durchgeführt. Dieses Vorgehen wurde auch auf einer Facebook-Seite...
View ArticleNeues Punktesystem in Flensburg
André Stämmler - Tweet Sicherlich jeder Kraftfahrer hat bereits von Punkten in Flensburg gehört, sei es aus eigener Erfahrung oder über Dritte. Gemeint sind damit umgangssprachlich die Eintragungen im...
View ArticleDie „Uhu-Entscheidung“ des VG Aachen
strafrechtsblogger - Das Verwaltungsgericht Aachen hat mit am 10. 04.2012 verkündetem Urteil – 2 K 1352/11 – festgestellt, dass die Entscheidung des Kreises Düren, auf der Landstraße 249 bei Heimbach...
View ArticleNeues vom Uhu-Blitzer
JURION Strafrecht Blog - © lassedesignen - Fotolia.com Vor einigen Tagen sind Meldungen über den sog. Uhu-Blitzer in der Eifel über den Ticker gelaufen, auch wir hatten darüber berichtet. Gestern kam...
View ArticleDer Strafverteidiger empfiehlt - 32
kanzlei-hoenig.de - Heute: Richter dürfen das! Beschmierter Blitzer und das Berufsausübungsrecht der... mehr
View ArticleBürgerinitiative gegen Blitzerabzocke
André Stämmler - Tweet Rainer Sturm pixelio.de Beim Stöbern im Internet bin ich heute morgen auf www.blitzerabzocke.de gestoßen, die Webseite einer Bürgerinitiative gegen – wie es der Name schon sagt –...
View ArticleDroht Thüringen die Pleite weil die Autofahrer nicht mehr rasen?
André Stämmler - Ok das ist zugegeben überspitzt. Allerdings wurden Thüringen im Jahr 2012 rund 7,4 Millionen Euro Bußgelder für Geschwindigkeitsüberschreitungen weniger eingenommen als noch im...
View ArticleDer ungehorsame Bauer und die Radarfalle
LawBlog - Ziviler Ungehorsam kennt viele Facetten. Als besonders beharrlich auf diesem Gebiet hat sich ein Landwirt aus der Region Karlsruhe erwiesen. Weil er in eine mobile Tempomessung gerauscht war,...
View ArticleZorn gegen “Uhu-Blitzer”
JURION Strafrecht Blog - © lassedesignen - Fotolia.com Es gibt Blitzer zum Schutz von Geschwindigkeitsbeschränkungen zum Lärmschutz, an Kindergärten, an Schulen, ok, das hat man, habe ich, gewusst....
View ArticleDer Blitzer in meinem Vorgarten
Recht & Mediation - Mal wieder ein Blick über den Tellerrand nach Frankreich. In seinem Blog de droit de la route et droit pénal kommentiert der französische Anwalt Maître Franck Petit aus Dijon...
View ArticleVerkehrsgerichtstag 2013 – Stärkung der Rechte bei Geschwindigkeitsmessungen
LawBike.de - Mit Geschwindigkeitsmessungen im Straßenverkehr hatte sich der Arbeitskreis IV. beim diesjährigen Verkehrsgerichtstag in Goslar beschäftigt. Es ging u.a. um die Anforderungen an die...
View ArticleBlitzer: Amtsgericht Aachen zu Poliscan Speed
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Das Amtsgericht Aachen (444 OWi-606 Js 31/12-93/12) hat eine durchaus beachtliche Entscheidung zu Geschwindigkeitsmessungen mit dem Gerät “Poliscan Speed” getroffen, die...
View ArticleFragwürdige Blitzer – wenn Privatfirmen Radarfallen aufstellen
Schadenfixblog - Heute Abend ab 19:25 h geht es bei WISO im ZDF um Radarfallen. Die VUT Informatik kritisiert bereits seit Anfang 2012 die vorhandenen Sicherungen von Messdateien gegen Manipulationen....
View ArticlePoliscan Speed – Geschwindigkeitsüberschreitung nicht nachvollziehbar
André Stämmler - Bereits im Dezember 2012 hat das Amtsgericht Aachen eine durchaus beachtliche Entscheidung zur Feststellung einer Geschwindigkeitsüberschreitung mittels Poliscan Speed getroffen. Das...
View ArticleGeblitzt mit es3.0 Spiegel berichtet über Fall Oliver Kahn
Schadenfixblog - Messfehler nach Geschwindigkeitsmessung mit dem Einheitensensor ES3.0 Der Spiegel berichtet in seiner aktuellen Ausgabe Nr.43 vom 22. Oktober 2012 über die Zuverlässigkeit von...
View ArticleVerkehrsrecht-Blitzer: doppelt hält besser?
André Stämmler - Kürzlich hatte ich berichtet, dass der Freistaat Thüringen aufgrund sinkender Einnahmen in Bußgeldsachen ganz offensichtlich kurz vor der Pleite steht. Um dem Abhilfe zu schaffen, hat...
View ArticleParken vor der Radarfalle: Strafbar?
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Ist es strafbar, wenn man vor einer Radarfalle so parkt, dass durch den Messstrahl kein Auto mehr erfasst werden kann? Das OLG Karlsruhe sagt – wohl zu Recht – dass...
View ArticleHausdurchsuchung nach einem Geschwindigkeitsverstoß
Schadenfixblog - Grundsätzlich ist eine Hausdurchsuchung/Beschlagnahmung nach einem mit einem Blitzer erfassten Geschwindigkeitsverstoß zulässig. Allerdings muss dabei 1. eine klare Verhältnismäßigkeit...
View ArticlePoliscan Speed: 2 Fahrzeuge im Bild – Verfahren eingestellt
LawBike.de - Im September 2012 wurde ein Mandant auf der A7 in der Gemarkung Neuenstein in einer Autobahnbaustelle mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed geblitzt. Es erging ein...
View ArticleAbstand zwischen Verkehrszeichen und Blitzer
Schadenfixblog - Am Kilometer 71,5 auf der Autobahn 10 zwischen Genshagen und AD Nuthetal wird mittels Einheitensensor ES 3.0 die Geschwindigkeit kontrolliert. Die Besonderheit hier besteht unter...
View ArticleOrdnungswidrigkeiten: “Akteneinsicht! Mehr geht nicht.”
André Stämmler - Tweet Als Verteidiger in Bußgeldangelegenheiten hat man es oft nicht leicht. Insbesondere wenn es mal nicht um das dreimonatige Fahrverbot geht, sondern nur um den einen Punkt,...
View ArticleNeue Blitzer in Kassel unzulässig
LawBike.de - das berichtet die HNA auf ihrem Online-Portal hna.de. Hiernach hat die Stadt Kassel 5 neue stationäre Blitzersäulen im Frühjahr 2012 aufgestellt; im Herbst 2012 sollen weitere 5 folgen....
View ArticleBlitzer kontra Tachograf
Kanzleien im Internet - Dem Mandanten wird vorgeworfen, er sei mit einem Abschlepp-LKW innerhalb geschlossener Ortschaft zu schnell gefahren. Zum Beweis wird das übliche Radar-Messfoto vorgelegt,...
View ArticleGeblitzt mit Poliscan Speed – Verfahren eingestellt
LawBike.de - Das Amtsgericht Wiesbaden (AZ 80 Owi 5521 Js 24881/11) hatte sich mit einem Fall zu befassen, bei welchem ein Mandant mit seinem PKW mit dem Laser-Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed...
View ArticleEinbahnstraße in die Abmahnung - Über Filesharing-Verkehr beim Amtsgericht...
PETRINGS.DE - Teil 3: Der Gutachter soll die "Messung" vom Filesharing-"Blitzer" prüfen Jetzt kommt verkehrs-technischer Sachverstand vom Sachverständigen: Das Amtsgericht München nimmt die...
View ArticleFrau kritisiert Blitzerpraxis auf Facebook – Amt droht mit MPU und...
Infodocc - Es klingt unglaublich: Eine Frau motzt gegen die Blitzerpraxis ihres Landkreises auf Facebook und das Amt droht der Frau mit der Anordnung eines Idiotentests und Führerscheinentzugs....
View Articlestationärer Blitzer Poliscan Speed in Grünberg -bald ausgeblitzt?
LawBike.de - Der Gießener Anzeiger berichtete heute von einem Fall eines in Grünberg, OT Beltershain geblitzten Autofahrers. Dieser sei im November 2012 mit 83 km/h durch den Ort gerauscht und wurde...
View ArticleMal “müssen müssen” heißt nicht rasen dürfen! – Stuhldrang rechtfertigt keine...
Rechtsanwalt Daniel Nowack - Eine Autofahrt der unangenehmeren Art erlebte ein Fahrer in Senden in der Nähe von Münster. Während der Fahrt klagte der Betroffene plötzlich über Darmbeschwerden und...
View ArticleBlitzer-Daten durch Private ausgewertet – Verwertungsverbot!
Rechtsanwalt Daniel Nowack - Die Privatisierungsbemühungen zahlreicher Behörden schlagen immer neue Blüten. Eine der solchen war nun Gegenstand eines Beschlusses des Amtsgerichts Gelnhausen. Das...
View ArticleGoogle? Man sollte besser auf die eigene Webseite achten
Kanzleien im Internet - Nachdem nunmehr der europäische Gerichtshof über Google ein Urteil fällte, schaut alles erst einmal dorthin. In einer Verkehrsrechtsangelegenheit zeigte sich, dass man gar nicht...
View ArticleWas die Juristen in der 21. KW erheiterte:
Kanzleien im Internet - Und diesmal waren es zunächst schummelnde Richter. Wie unter anderem hier berichtet wird, wurden Aufgaben für die Staatsexamen vorher an die Prüflinge verkauft. Demzufolge haben...
View ArticleKnöllchen: Zur Identifizierung des Fahrers auf Blitzerfotos durch den Richter
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Dass die Justiz es sich nicht immer so kompliziert macht, wie Laien das vielleicht erwarten, kann man beim Oberlandesgericht Hamm (5 RBs 123/13) nachlesen. Dort ging es...
View ArticleAm 18./19.9.14 ist mal wieder Blitzermarathon!
Rechtsanwalt Daniel Nowack - So langsam bürgert er sich als Tradition ein: Der “Aktionstag für Verkehrssicherheit” der Polizei. Im Volksmund und teilweise auch in der Sprache der Polizei selbst wird...
View ArticleDie Geburt des „Smear-Effektes“ als Entscheidungsgrundlage für...
Rechtsanwalt Daniel Nowack - Bei Geschwindigkeitsmessungen mit dem Messgerät „PoliscanSpeed“, im (polizeilichen) Volksmund auch gerne einmal hanebüchenerweise als „Super-Blitzer“ bezeichnet, war es bis...
View ArticleGeschwindigkeitsmessung: Ergebnisse von “PoliScan M 1 HP” rechtlich nicht...
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Dass sich die Gegenwehr gegen einen Bußgeldbescheid lohnt, hat auch das AG Emmendingen (5 OWi 530 Js 24840/12) demonstriert. mehr
View ArticleESO erleidet nächsten “Schiffbruch” – Messdaten gehören nicht dem Hersteller
Rechtsanwalt Daniel Nowack - Die Auswertung der Rohmessdaten zu mit dem Geschwindigkeitsmessgerät ESO ES 3.0 durchgeführten Messungen durch private Sachverständige hat in der Vergangenheit zur...
View ArticleGeblitzt auf der A 113 bei km 0,22 in Fahrtrichtung Dresden (Schönefelder...
Rechtsanwalt Daniel Nowack - Wurden Sie auf der A 113 bei km 0,22 in Fahrtrichtung Dresden geblitzt? Dann gehören Sie zu den “Opfern” einer relativ neuen Messstelle in Brandenburg. Ich prüfe für Sie...
View Article7 km/h zu langsam mit dem PKW kostet 10 Euro Bußgeld?
Justillon - kuriose Rechtsnachrichten - Ein 41-jähriger Kieler bekam Mitte Dezember Post vom Landratsamt Ostholstein. Laut dem Schreiben soll er 10 Euro Bußgeld zahlen. Er sei auf der Landstraße mit...
View ArticleGeblitzt auf der A 13 bei km 60,59 in Fahrtrichtung Dresden (AS Lübbenau,...
Rechtsanwalt Daniel Nowack - Wurden Sie auf der A 13 bei km 60,59 in Fahrtrichtung Dresden geblitzt? Dann gehören Sie zu den “Opfern” einer relativ neuen Messstelle in Brandenburg. Ich prüfe für Sie...
View ArticleEin etwas ungewöhnlicher Heiratsantrag per Blitzer-Foto
Justillon - kuriose Rechtsnachrichten - Ein 31-jähriger Merseburger überlegte sich als Heiratsantrag für seine Freundin etwas ganz Besonderes: Er ließ ein Blitzer-Foto anfertigen – mit dem PKW fahrend...
View ArticleGeblitzt auf der A 24 bei km 172,985 in Fahrtrichtung Hamburg (Dreieck...
Rechtsanwalt Daniel Nowack - Wurden Sie auf der A 24 bei km 172,985 in Fahrtrichtung Hamburg geblitzt? Dann gehören Sie zu den “Opfern” einer oft betriebenen Messstelle in Brandenburg. Mit dieser...
View ArticleDürfen Messgerätehersteller die Herausgabe von Beweismitteln verweigern?
Schadenfixblog - Diese Frage drängt sich auf, wenn man das Verhalten einiger Messgerätehersteller gegenüber Gerichten, Verteidigung und Sachverständigen in einzelnen Verfahren sieht. Bei Messungen des...
View ArticleBlitzmarathon 2015 – wo wird geblitzt?
Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld? - Blitzmarathon 2015 – Wo wird geblitzt? Wie bereits in der Vergangenheit veröffentlicht das Land Brandenburg kurz vor Beginn des Blitzmarathons die Messstellen, wo...
View ArticleGeblitzt: A10 bei km 167,5 in Fahrtrichtung Hamburg (Kreuz Oranienburg,...
Rechtsanwalt Daniel Nowack - Wurden Sie auf der A 10 bei km 167,5 (manchmal im Anhörungsbogen auch mit km 167,49 bezeichnet) in Fahrtrichtung Hamburg geblitzt? Dann gehören Sie zu den “Opfern” einer...
View ArticleMisslungener Betriebsausflug
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Die Drei von der Messstelle Dem Mandanten wurde vorgeworfen, er sei zu schnell gefahren. Im Bußgeldbescheid war, w ...mehr
View ArticleGeblitzt: Freispruch – AG Parchim private Auswerter
Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld? - Geblitzt in Mecklenburg- Vorpommern Auswertung durch private Unternehmen führt zum Freispruch Unser Mandant beauftragte uns mit der Verteidigung gegen einen...
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